Die CDU-Fraktion des Abgeordnetenhauses von Berlin hat anlässlich der Internationalen Funkausstellung (IFA) zum medien.treff 2010 bei der Berliner Union-Film eingeladen. Als besonderen Gast durften wir Herrn Dieter Kosslick begrüßen, den Direktor der Internationalen Filmfestspiele Berlin („Berlinale“). Die insgesamt gut 200 Gäste aus Gesellschaft, Medien und Politik konnten sich in einem entspannten Rahmen zu Gesprächen zusammenfinden und mit der musikalischen Umrahmung durch Filmmusik den Abend genießen.

Jedes Jahr fehlen bereits am ersten Schultag Hunderte von Lehrkräften. Die Ursachen sind vielfältig: Schlechtes Personalmanagement der Senatsverwaltung, ein viel zu später Einstellungstermin, und, wie eine kleine Anfrage von uns ergab, müssen in drei Jahren mehr Lehrer eingestellt werden, als an den Berliner Universitäten ausgebildet werden.

Hinzu kommt, dass viele, die den Beruf des Lehrers trotz der schlechten Rahmenbedingungen ergreifen, aus Berlin in andere Bundesländer abwandern, weil sie dort mehr Geld erhalten. Zudem locken andere Bundesländer wie Bayern mit einer Verbeamtung. Deshalb haben wir unter dem Titel "Personalmangel an den Berliner Schulen - wird Berlin durch Lehrerverbeamtungen wieder konkurrenzfähig?" zu einer Pressekonferenz eingeladen. Frank Henkel, MdA, Fraktions- und Landesvorsitzender der Berliner CDU und Sascha Steuer, MdA, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion nahmen teil.

Wie der Volksmund sagt, verbindet ein gemeinsames Essen. Im Glauben des Islam markiert das Fastenbrechen das Ende des täglichen Fastens und damit das Ende der Enthaltsamkeit sowie der persönlichen Zurücknahme. Eine gute Möglichkeit, mit Menschen unterschiedlicher Glaubensvorstellungen ins Gespräch zu kommen.

Die CDU-Fraktion Berlin hat deshalb zum gemeinsamen Fastenbrechen eingeladen, wo unter anderem Bundesinnenminister Thomas de Maizière, MdB, die Gäste mit einem Grußwort begrüßt hat.

Auf seiner 8. Bezirkstour bereiste CDU-Chef Frank Henkel Neukölln. Gemeinsam mit Bezirksvertretern und Neuköllner Politikern informierte er sich vor allem über die wirtschaftliche Struktur im südöstlich gelegenen Stadtteil.

Um neun Uhr traf sich der Fraktionsvorsitzende mit dem stellvertretenden Bezirksbürgermeister und Sozialstadtrat Michael Büge, Sozialstadtrat Falko Liecke, der Bundestagsabgeordneten Stefanie Vogelsang sowie den Abgeordnetenhausmitgliedern Sascha Steuer und Marion Kroll zum Informationsgespräch am Rudower Kraftwerk.

Es gibt viel zu sehen in Berlin: Spektakuläre Bauten, historische Plätze, Szenestraßen. Und viele, viele rot-rote Hängepartien. CDU-Chef Frank Henkel (46) war mit BILD unterwegs zu den Orten, wo sich SPD und Linke seit Jahren blockieren. Und sagt, was in Berlin schief läuft! [...]

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Angesichts der zunehmenden Probleme mit dealenden Kindern hat sich der Fraktionsvorsitzende Frank Henkel heute in der Erstaufnahme und Clearingstelle Berlins über die Situation minderjähriger Flüchtlinge informiert. Die Erstaufnahmeeinrichtung und Clearingstelle (EAC) kann 40 minderjährige Flüchtlinge aufnehmen, die alleine und unbegleitet nach Deutschland kommen; die sich tatsächlich in Berlin aufhalten oder Berlin als Asylsuchende zugeteilt wurden und die schutzbedürftig sind. Das Hauptanliegen der EAC ist es, durch stationäre Krisenintervention die akute Gefährdungs- und Krisensituation der aufgenommenen jungen Menschen zu beenden.

Der Eindruck dieser Einrichtung war sehr positiv, die Kinder und Jugendlichen scheinen sich hier - während des Verbleibs von maximal drei Monaten - wohl zu fühlen. Allerdings gibt es Probleme, denn die Betreuer haben keinerlei erzieherische Möglichkeiten bei Fällen wie "Arrub". Das bestätigt die CDU-Fraktion in der Meinung, dass auch in Berlin geschlossene Heime als Möglichkeit benötigt werden, um Kinder aus einem für sie schädlichen Milieu herauszulösen.